„Die aktuell niedrigen Infektionszahlen sind kein Grund, sich zurückzulehnen! Wir müssen weiter vorsichtig sein und können nicht alle Gesundheitsmaßnahmen über Bord werfen. Die Staatsregierung muss den Sommer nutzen um Vorkehrungen für den Herbst und Winter zu treffen. Nur so können erneute Schul-, Kita- und Geschäftsschließungen vermieden werden." Das Impfen geht in Sachsen immer noch zu langsam voran, gleichzeitig müssen schon jetzt Vorkehrungen für …
weiterlesen "Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei – Staatsregierung muss diesmal Vorkehrungen für den Herbst treffen!"
Der menschengemachte Klimawandel ist ein langfristiges Problem für unsere Gesellschaft. Schon jetzt können wir die Auswirkungen spüren, zum Beispiel der uns bekannte Borkenkäfer. Durch die Trockenperioden in den letzten Jahren konnten die Bäume in unseren Wäldern nicht genug Harz produzieren. Dadurch haben es Schädlinge, wie der Borkenkäfer, leicht, sich auszubreiten, denn der Harz ist ein natürliches Schutzschild der Bäume. In den kommenden Jahren wird dieses Problem anwachsen. Somit sind …
weiterlesen "Energie für alle! – Wie Bürgerenergiegenossenschaften zur Zukunft werden könnten…"

Angst geht um im Erzgebirge Klare Haltung gegen rechte Stimmungsmache

Das beschauliche Städtchen Zwönitz war in der letzten Woche aus den sozialen Medien und in der überregionalen Presse nicht mehr weg zu denken. Gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei, der Biss einer mit AfD-Mandat im Stadtrat sitzenden Stadträtin, oder die im Nachgang verharmlosende Stellungnahme des Stadtrates, in welcher Verständnis für die rechtswidrig durchgeführten Aufmärsche gezeigt wurde und die Schuld für die Ausschreitungen bei der Polizei gesucht wurde, erhielten überregionale Aufmerksamkeit.

Clara Bünger, Bundestagskandidatin DIE LINKE. Erzgebirge: “Hier zeigten sich rechtsfreie Räume,in denen Gewalt ohne Konsequenzen für die Verursacher ausgeübt werden konnte. Diese Bilder erzeugen bei vielen Menschen Angst und sind nicht zu rechtfertigen. Wir haben alle das Ziel gesundheitlich unbeschadet durch die Coronazeit zu kommen. Uns allen fehlen die sozialen Kontakte und die Freiheit sich abends einfach mal mit Freunden und Freundinnen zum Grillen treffen zu können. Das geht jedoch nur, wenn wir jetzt gemeinsam solidarisch an der Seite aller Menschen stehen und auch diejenigen schützen, die durch die Pandemie besonders betroffen sind. Ebenso müssen wir als Demokrat*innen aber auch der jahrelangen Verharmlosung rechtsgerichteter Bestrebungen in der Region etwas entgegensetzen. Wir brauchen eine klare Haltung aller demokratischen Bürger:innen im Erzgebirge über die Parteigrenzen hinweg. Die Pandemie hat gezeigt, dass wir zusammenstehen müssen. Deswegen war die gestrige Veranstaltung unter dem Motto “Zwönitz, wir lassen dich nicht allein!” von Aufstehen gegen Rassismus, DIE LINKE. Erzgebirge, Linksjugend, SPD Erzgebirge, Die Grünen Erzgebirge und Die Partei ein wichtiges und notwendiges Signal.”

Wir als Linke Erzgebirge werden gemeinsam daran arbeiten, dass sich die Situation insbesondere auch nach hoffentlich bald überstandener Corona-Zeit verbessert und für ein solidarisches Miteinander im Erzgebirge kämpfen.

 

Statement der Fraktion "DIE LINKE" im Zwönitzer Stadtrat nach dem Polizeieinsatz am 10.05.2021 in Zwönitz Wir als Linke distanzieren uns klar von gewaltbereiten Demonstranten , ob aus Zwönitz oder von außerhalb.Im Stadtrat haben wir die Situation in einer Sondersitzung diskutiert. Gemeinsame Intensionen waren: Keine Duldung rechtsextremer Vereinnahmung Immer mehr Polizei wirkt nicht deeskalierend Auch friedlicher Protest einiger Bürger wird evtl. kriminalisiert Wie ist friedlicher Protest in Corona-Zeiten …
weiterlesen "Offizielles Statement der Fraktion DIE LINKE im Zwönitzer Stadtrat"
Wie schon an den vergangenen Montagen kam es auch an diesem Montag wieder zu einem unangemeldeten Veranstaltungsgeschehen in der Stadt Zwönitz. Dazu stelle ich als regionaler Abgeordneter und als rechtspolitischer Sprecher meiner Fraktion im Sächsischen Landtag fest: Es ist legitim, gegen Maßnahmen zu demonstrieren, aber unter Einhaltung der Hygieneregeln. Wenn es Gewalt gibt, egal ob gegen Personen oder Sachen, ist das durch nichts zu rechtfertigen. Wenn sich Wut, Aggression und Hass insbesondere gegen eingesetzte Polizeikräfte …
weiterlesen "Zum Versammlungsgeschehen am 10. Mai 2021 in Zwönitz"
Am 8. Mai werden viele Mitglieder der LINKEN im Erzgebirge an das Ende des Zweite Weltkrieg in Europa und die bedingungslose kapitulierte die Wehrmacht erinnern. CORONA bedingt werden vor im gesamten Landkreis immer nur wenige Personen individuell Gedenken. Für die LINKE ist und bleibt der 8. Mai 19945 der Tag der Befreiung für Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten und ihren Helfern verfolgt und versklavt wurden. Nach Jahren der NS-Diktatur, des Krieges und des Völkermords haben die Streitkräfte der Alliierten insbesondere …
weiterlesen "76 Jahrestag der Befreiung: Nie wieder Faschismus!"
Zur Entscheidung des Finanzministeriums, dass es kein zentrales Finanzamt in Annaberg-Buchholz geben, stelle ich als regionaler Abgeordneter der Linksfraktion folgendes fest: "Das widerspricht dem Kabinettsbeschluss vom 25. Januar 2011, wo die Sächsische Staatsregierung ein umfassendes ressortübergreifendes Standortkonzept auf den Weg gebracht hatte. Diese Entscheidung enthielt unter anderem auch die Verlegung des Amtsgerichtes aus Annaberg-Buchholz nach Marienberg. Jetzt im Jahre 2021 – also mehr als 10 Jahre nach dem Beschluss ändert die…
weiterlesen "Doch kein Finanzamt für Annaberg-Buchholz!?"
Auch das Impfzentren in Annaberg-Buchholz muss noch offenbleiben. Am Donnerstag fand eine Sondersitzung von mehreren Ausschüssen des Landtages statt, wo es um die neuen Corona-Schutzverordnung für Sachsen ging. Als Mitglied des Verfassungs- und Rechtsausschusses habe ich daran teilgenommen und für meine Fraktion mich auch zu den geplanten Schließungen, von fast allen Impfzentren in Sachsen zum 1. Juli geäußert. Unsere Position lautet: Lasst die Impfzentren über den 1. Juli hinaus bis zum Ende des Sommers offen! „Die geäußerte Kritik des Deutschen …
weiterlesen "Impfzentren geöffnet lassen!"