Pressemitteilungen

Da stellt, die AfD im Technischen Ausschuss des Kreistages einen Antrag zur Stellungnahme Teilregionalplan Wind – Regionaler Planungsverband Region Chemnitz. Inhaltlich fordert dieser Antrag die Festschreibung einer 1000 Meter Abstandsregelung zur nächsten Wohnbebauung und einen Verzicht auf Windräder im Wald. Dieser Antrag wurde schon einmal im sächsischen Landtag gestellt und dort abgelehnt. Gleichzeitig stellt die CDU/FDP Fraktion einen ähnlichen Antrag. Dieser Antrag möchte gerne eine 10 H Regel, also das zehnfache der Höhe …
weiterlesen "Die Geschichte zweier Anträge zum Thema Windkraft"
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt erklärt gemeinsam mit der gesundheitspolitischen Sprecherin und Vorsitzenden der sächsischen LINKEN, Susanne Schaper, und Stefan Hartmann, Vorsitzender von DIE LINKE. Sachsen, am Ende des zweiten Jahres der Corona-Pandemie: 20 Monate Pandemie und der damit verbundene Krisenmodus haben viele Menschen müde und mürbe gemacht. Sie fragen sich, wann …
weiterlesen "Rico Gebhardt, Susanne Schaper, Stefan Hartmann: Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen solidarisch durch die Krise. Leitlinien für den weiteren Umgang mit Corona"
Mit dem einstimmigen Beschluss zur Feststellung des Verlustes der Wählbarkeit des Herrn Stadtrates Frank Trippel wegen Wegzugs nach Karlsruhe, zur Thalheimer Stadtratssitzung vom 09.12.21, verabschiedet auch der Ortsverband von Stollberg & Umgebung der Partei DIE LINKE einen sehr engagierten Stadtrat. Als Kommunalpolitiker war Frank Trippel stets ein großer Verfechter der Politik der kleinen Leute. Er hatte immer ein offenes Ohr für die großen und kleinen Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger. Er hat die Geschicke der …
weiterlesen "Wir verabschieden und bedanken uns bei Frank Trippel"
Ich habe kein Verständnis für die, die vor den Klinken protestieren und zum Teil mehr als geschmacklose Transparente tragen. Wer immer noch nicht verstanden hat, in welcher Situation sich insbesondere die Beschäftigten in den Krankenhäusern im Erzgebirge befinden, dem ist nicht mehr zu helfen.“ sagt Rico Gebhardt, Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im sächs. Landtag, in Bezug auf die Tatsache, dass Kliniken in Sachsen seit Wochen am Limit arbeiten. Die Bettenkapazitäten sind nahezu überall ausgelastet, was zur…
weiterlesen "Rico Gebhardt: Ereignisse des Wochenendes 27.11./ 28.11.´21"
In der Nacht des 09.11. zum 10.11.1938 zog eine Welle von Gewaltmaßnahmen über Juden und das jüdische Leben im nationalsozialistischen Deutschland. Auch im Erzgebirge. Unter anderem wurde der Gebetsraum in Annaberg zerstört, Wohnungen verwüstet, Anwohnerinnen und Anwohner verhaftet, sowie der jüdische Friedhof und Feierhalle geschändet. Als DIE LINKE. Erzgebirge gedenken wir den Opfern des Novemberpogroms, sowie allen Opfern von antisemitischer Gewalt vor, während und nach der Diktatur der Nationalsozialisten. „Es ist wichtig immer wieder an die …
weiterlesen "Gegen jeden Antisemitismus"
„Die aktuell niedrigen Infektionszahlen sind kein Grund, sich zurückzulehnen! Wir müssen weiter vorsichtig sein und können nicht alle Gesundheitsmaßnahmen über Bord werfen. Die Staatsregierung muss den Sommer nutzen um Vorkehrungen für den Herbst und Winter zu treffen. Nur so können erneute Schul-, Kita- und Geschäftsschließungen vermieden werden." Das Impfen geht in Sachsen immer noch zu langsam voran, gleichzeitig müssen schon jetzt Vorkehrungen für …
weiterlesen "Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei – Staatsregierung muss diesmal Vorkehrungen für den Herbst treffen!"

Angst geht um im Erzgebirge Klare Haltung gegen rechte Stimmungsmache

Das beschauliche Städtchen Zwönitz war in der letzten Woche aus den sozialen Medien und in der überregionalen Presse nicht mehr weg zu denken. Gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei, der Biss einer mit AfD-Mandat im Stadtrat sitzenden Stadträtin, oder die im Nachgang verharmlosende Stellungnahme des Stadtrates, in welcher Verständnis für die rechtswidrig durchgeführten Aufmärsche gezeigt wurde und die Schuld für die Ausschreitungen bei der Polizei gesucht wurde, erhielten überregionale Aufmerksamkeit.

Clara Bünger, Bundestagskandidatin DIE LINKE. Erzgebirge: “Hier zeigten sich rechtsfreie Räume,in denen Gewalt ohne Konsequenzen für die Verursacher ausgeübt werden konnte. Diese Bilder erzeugen bei vielen Menschen Angst und sind nicht zu rechtfertigen. Wir haben alle das Ziel gesundheitlich unbeschadet durch die Coronazeit zu kommen. Uns allen fehlen die sozialen Kontakte und die Freiheit sich abends einfach mal mit Freunden und Freundinnen zum Grillen treffen zu können. Das geht jedoch nur, wenn wir jetzt gemeinsam solidarisch an der Seite aller Menschen stehen und auch diejenigen schützen, die durch die Pandemie besonders betroffen sind. Ebenso müssen wir als Demokrat*innen aber auch der jahrelangen Verharmlosung rechtsgerichteter Bestrebungen in der Region etwas entgegensetzen. Wir brauchen eine klare Haltung aller demokratischen Bürger:innen im Erzgebirge über die Parteigrenzen hinweg. Die Pandemie hat gezeigt, dass wir zusammenstehen müssen. Deswegen war die gestrige Veranstaltung unter dem Motto “Zwönitz, wir lassen dich nicht allein!” von Aufstehen gegen Rassismus, DIE LINKE. Erzgebirge, Linksjugend, SPD Erzgebirge, Die Grünen Erzgebirge und Die Partei ein wichtiges und notwendiges Signal.”

Wir als Linke Erzgebirge werden gemeinsam daran arbeiten, dass sich die Situation insbesondere auch nach hoffentlich bald überstandener Corona-Zeit verbessert und für ein solidarisches Miteinander im Erzgebirge kämpfen.

 

Statement der Fraktion "DIE LINKE" im Zwönitzer Stadtrat nach dem Polizeieinsatz am 10.05.2021 in Zwönitz Wir als Linke distanzieren uns klar von gewaltbereiten Demonstranten , ob aus Zwönitz oder von außerhalb.Im Stadtrat haben wir die Situation in einer Sondersitzung diskutiert. Gemeinsame Intensionen waren: Keine Duldung rechtsextremer Vereinnahmung Immer mehr Polizei wirkt nicht deeskalierend Auch friedlicher Protest einiger Bürger wird evtl. kriminalisiert Wie ist friedlicher Protest in Corona-Zeiten …
weiterlesen "Offizielles Statement der Fraktion DIE LINKE im Zwönitzer Stadtrat"