Brief zum Jahreswechsel

Liebe Genossinnen und Genossen,

ein langes und bewegtes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 12 Monate hatten es in sich. Schon im Januar zeigt sich eine Ampelregierung, die wenig Verlässlichkeit ausstrahlte. Nachdem die ungewisse Zeit der Corona-Pandemie endete, war und ist die aktuelle Regierung nicht in der Lage, die Sorgen ihrer Bürgerinnen und Bürger zu sehen, geschweige denn ernst zu nehmen und ihnen adäquat sowie auf Augenhöhe zu begegnen. Es folgten ein eher fauler Kompromiss bzgl. der Kindergrundsicherung, ein Heizungsgesetz, welches mehr Sorgen bereitet als Zukunftsvisionen transportiert sowie letztendlich eine Haushaltslücke, welche primär durch Einsparungen im sozialen und demokratiefördernden Bereich gestopft werden soll. Dass vor dem Hintergrund solcher Politik und einer damit einhergehenden schwierigen Kommunikationsstrategie ein Gefühl der Ohnmacht und Unsicherheit entsteht, ist mehr als verständlich. Die Kanalisierung in und durch rechtsextreme Strukturen hingegen ist eine Entwicklung, die uns aufwachen lassen muss. Denn eigentlich hätte die unsoziale Politik der Ampelregierung eine Chance für uns als Opposition sein müssen leider hatten wir innerparteilich viel mit uns selbst zu tun. Einige in unserer Partei machten sich leider auf, uns zu verlassen. Damit wurde die gesellschaftliche Linke zusätzlich geschwächt. Einen Hauptschuldigen auszumachen fällt schwer und es wäre der komplexen Ausgangslage auch nicht angemessen, eine so einfache Antwort zu geben. Daher ist es nachvollziehbar und wichtig, Analysen und Konsequenzen aus dem Erlebten zu fordern und zu

ziehen. Wichtig ist uns aber auch: Wir dürfen uns nicht in Analysen verlieren, nicht in immer gleichen Diskussionen hängen bleiben und damit uns von unserer Selbstbeschäftigung lähmen lassen. Genau jetzt ist die Zeit, in der wir zeigen können, warum wir als Linke einen Unterschied machen was es heißt solidarisch zu handeln, respektvoll sowie wertschätzend miteinander umzugehen. Wir können Bürgernähe leben und wir können authentische, realpolitische Vorschläge unterbreiten. Und: Wir können auch stabile Wahlergebnisse erreichen. Bei der Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin, fuhren wir zwar stabile Ergebnisse ein, was uns positiv stimmen kann trotzdem wurde die Koalition leider nicht fortgesetzt. Ebenso positiv zurückblicken können wir auf die Bürgerschaftswahlen in Bremen hier haben wir wiederum das Wahlergebnis halten können und auch die Koalition mit SPD sowie Grünen wurde fortgeführt. Ein etwas regionaleres Erfolgserlebnis hatten wir als Linke im März, als Henry Ruß erfolgreich zum Bürgermeister von Reichenbach gewählt wurde. Dieses Beispiel und noch einige andere zeigen, dass man mit uns rechnen kann und muss denn wir besetzen grundsätzlich die richtigen Themen und haben engagierte Mitglieder sowie Sympathisant:innen. Das darf uns hinsichtlich des anstehenden Wahljahres Mut machen.

In Mitten der innerparteilichen Unruhe sind wir froh über einen stabilen Kreisvorstand, den wir erst im Oktober gewählt haben. Einige junge Menschen haben sich aktiv dazu entschlossen, die Linke im Erzgebirge nachhaltig mitzugestalten. Wir haben einen jugendpolitischen Sprecher und einen höheren Frauenanteil realisieren können. Gepaart mit der Expertise einiger langjähriger Vorstandsmitglieder und den beratenden Stimmen aus dem Kreistag sowie Landesrat sind wir zuversichtlich, dass wir den Kreisverband die nächsten Monate zukunftsorientiert und konstruktiv geprägt entwickeln können. Auch wenn einige noch ihren Austritt bekundet haben oder ihn vielleicht noch verkünden werden Wir bleiben. Gemeinsam gehen wir nach vorn.

Wir möchten diesen Brief außerdem dazu nutzen, euch allen zu danken. Danke für eure jahrelange Treue. Danke für euer Engagement. Danke für all die guten, ehrlichen Gespräche. Danke für eure Unterstützung. Dank euch ist unsere Arbeit im Kreisvorstand und letztendlich auch als Abgeordnete so erst möglich.

Nun wünschen wir euch ein paar schöne Feiertage sowie friedliche, zufriedene und glückliche Momente im Kreis von Freunden und Familie. Kommt gut und gesund ins neue Jahr.