27. Januar mehr als nur ein Gedenktag
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee
befreit. Seit 1996 wird dieser Tag als „Tag des Gedenkens an die Opfer des
Nationalsozialismus“ in Deutschland begangen. Im Jahr 2005 erklärten die Vereinten
Nationen diesen Tag als „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“.
Seitdem wird dieser Gedenktag in vielen Orten Europas begangen.
Anlässlich des Gedenktages erklärt Holger Zimmer, Kreisrat und designierter
Landratskandidat der LINKEN im Erzgebirgskreis: „Was die Rote Rote Armee am 27.
Januar 1945 in Auschwitz vorfand, lässt uns heute noch den Atem stocken. Mehr als eine
Million Menschen wurden in Auschwitz gequält, gefoltert und ermordet. Auschwitz steht als
Symbol für den nationalsozialistischen Rassenwahn, für eine mörderische Politik, die sich
angemaßt hat, Menschen für „lebensunwert“ zu erklären. Unser Gedenken kann sich nicht
auf diesen Tag beschränken, denn auch nach der Befreiung von Auschwitz ging das
Morden bis zur endgültigen Befreiung am 8. Mai 1945 weiter.“
„Gerade in der heutigen Zeit, darf die Erinnerung nicht enden. Unter diese deutsche
Geschichte lässt sich nicht einfach ein Schlussstrich ziehen. Wir können uns nicht aus der
historischen Verantwortung stehlen. Für uns als LINKE ist klar, ohne Geschichte wird es
keine Zukunft geben.
Unter diese deutsche Geschichte lässt sich kein wie immer gearteter Schlussstrich
ziehen. Jeder Versuch, sich aus der historischen Verantwortung zu stehlen, ist zum
Scheitern verurteilt. Dabei darf das Erinnern keine Strafe sein oder als Aufrechnung
einer deutschen Schande denunziert werden. Das Erinnern ist vielmehr ein Bedürfnis
sich unserer Geschichte anzunehmen.“
Wir haben nicht 1933, aber es gibt analoge Entwicklungen. Es gibt seit einigen Jahren
schon wieder eine „Blutspur des Rechtsextremismus“, stellte der ehemalige Innenminister
Seehofer fest.
„Hanau, Halle und der Mord an Walter Lübcke in Kassel, sind nur drei Straftaten mit
rechtsextremen Hintergrund. Die Aufzählung könnte ich nach belieben fortsetzen. “So
Zimmer weiter, „Der Weg zu Bluttaten beginnt mit Hetze im Alltag: Die Täter werden durch
ein gesellschaftliches Klima ermutigt, in dem der Wert von Menschenleben immer wieder
in Frage gestellt wird. An der Seite von breiten antifaschistischen Bündnissen steht DIE
LINKE gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit – auf der Straße, in den Betrieben und
in den Parlamenten.“
Forderungen der Partei DIE LINKE: in Abstimmung mit den Bundesländern die Neonazi-Szenen zu entwaffnen und
Reichsbürgern, Neonazis etc. die waffenrechtlichen Erlaubnisse zu entziehen; die internationale Vernetzung der militanten Naziszene stärker in den Blick zu
nehmen und Fälle rechten Terrors und rechter Gewalt nicht vorschnell als Einzelfälle von
Einzeltätern zu verharmlosen; eine unabhängige wissenschaftliche Beobachtungsstelle zu den Themen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einzurichten, die die Entwicklungen in
diesen Bereichen sozialwissenschaftlich analysiert und dem Bundestag regelmäßig
Bericht erstattet;
Opfern rechter und rassistischer Gewalt einen einfachen Zugang zu rechtlicher,
sozialer und therapeutischer Unterstützung und finanzieller Entschädigung zu ermöglichen
und für eine großzügige Auslegungspraxis bei solchen Entschädigungsleistungen zu
sorgen; zivilgesellschaftliche Projekte wie z. B. Opferberatungsstellen und Mobile
Beratungen gegen Rechtextremismus samt ihrer bundesweiten Koordinierungsgremien als
Frühwarnsysteme für extrem rechte Radikalisierungen ausreichend zu finanzieren;
ein Demokratiefördergesetz des Bundes auf den Weg zu bringen, mit dem eine
dauerhafte und abgesicherte Förderung zivilgesellschaftlicher Projekte gegen Rassismus,
Antisemitismus und Rechtsextremismus möglich wird.
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